Änderungen von Ini5 zu Ini5
| Ursprüngliche Version: | Ini5 (Version 1) |
|---|---|
| Status: | Modifiziert |
| Eingereicht: | 25.04.2025, 13:21 |
| Neue Version: | Ini5 (Version 2) |
|---|---|
| Status: | Angenommen |
| Eingereicht: | 17.10.2025, 11:10 |
Titel
Einleitung und ggf. Weiterleitung
Antragstext
Nach Zeile 72 einfügen:
Die sog. Bezahlkarte ist der in Form gegossene Ausdruck von Stigmatisierung und Diskriminierung von Geflüchteten in Deutschland. Eine Forderung nach flächendeckendem Einsatz ihrer und der Verhinderung von ihrer Unterbindung sollte für eine sozialdemokratische Partei erschreckend sein, ist es aber scheinbar nicht. Die Bezahlkarte hemmt die Integration und macht das Leben von Geflüchteten komplizierter. Sie spricht Geflüchteten ab, selbst finanzielle Entscheidungen treffen zu können, und entmündigt sie.
Wer sich als Partei der Gleichberechtigung sieht und die schwächsten unserer Gesellschaft fördern möchte, darf dieses System nicht weiter unterstützen und fordern, es auszubauen. Es muss klar sein, dass man sich für eine Abschaffung der sog. Bezahlkarte ausspricht.
